HOME | Impressum/Datenschutz | Kontakt | Über uns | Sitemap | Suche | Werbung 

Berlin-Führer

Kultur

Freizeit

Stadtgespräch

Service

Sport

Business

Sie befinden sich hier: Home > Berlin-Führer > Berlin-News
07.05.2014

BVG soll noch lange im Besitz des Landes Berlin bleiben


Finanzsenator Nussbaum hat gestern in der Sitzung des Berliner Senats eine klare Aussage für den Verbleib der BVG in Landesbesitz gemacht. Diese offizielle Zusage des Senats ist auch Teil einer getroffenen tarifrechtlichen Vereinbarungen zum Rahmentarifvertrag mit den Beschäftigten der BVG.

Der Senat garantiert mit seinem Beschluss den Fortbestand der BVG als voll integriertes Nahverkehrsunternehmen bis zum 31. Dezember 2025. Die Bestandsgarantie ist dabei unabhängig von der jeweiligen Rechtsform des Unternehmens BVG. Nußbaum unterstrich jedoch, dass an eine Änderung der Rechtsform nicht gedacht ist. Die beschlossene Erklärung, so der Senator weiter, sei vielmehr als deutliches Bekenntnis der Landesregierung zur Aufgabe der Daseinsvorsorge in staatlicher Hand auch im Personennahverkehr zu werten.

Warum war eine solche formale Erklärung nötig?

Der derzeit zwischen dem Land Berlin und der BVG – Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) – geltende Vertrag über die Erbringung von Verkehrs- und Infrastrukturleistungen der U-Bahn, Straßenbahn, von Bus und Fähre in Berlin hat eine Laufzeit bis zum 31. August 2020. Im Rahmen der Tarifverhandlungen für die rund 13.000 Beschäftigten der BVG und ihres Tochterunternehmens Berlin Transport (BT) ging es aber auch um die Zukunftssicherung des BVG-Konzerns in der Zeit nach dem Auslaufen dieses nur bis 2020 Verkehrsvertrages. Der Senat hat deshalb deutlich gemacht: Das Land Berlin beabsichtigt, die BVG auch künftig als zentralen Mobilitätsdienstleister in der Stadt zu beauftragen.

Bestandsgarantie

Der Senat hatte im Kontext von Tarifverhandlungen bereits 2005 eine solche Bestandgarantie gegeben. Die BVG kann dank dieser Zusage und der damit verbundenen gestaffelten Entgelterhöhungen für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch besser und vor allem noch wirtschaftlicher planen, so Nußbaum.

Keine Verluste mehr

Der Finanzsenator, der von Amts wegen zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der BVG ist, betonte, dass das Unternehmen mit seiner kürzlich vorgelegten Bilanz erstmals keinerlei Verluste im operativen Geschäft gemacht habe, sondern das erste Mal in seiner Geschichte einen operativen Überschuss erzielt habe. Allein die Belastung durch den Schuldendienst in Höhe von 800 Millionen Euro führe dazu, dass die BVG nicht auch insgesamt ein positives Ergebnis erreicht habe.

Der Beschluss zum Fortbestand der BVG erfolgte auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Cornelia Yzer, und des Senators für Finanzen, Dr. Ulrich Nußbaum.






<- Zurück zu: News Details

Berlin-Magazin.info - News abonnieren:
Berlin-Magazin-RSS-Feed abonnieren



--------------------------------------------------------------------------------
Bookmark setzen - - - Druckversion - - - Seite weiterempfehlen
--------------------------------------------------------------------------------


Bookmark bei: Oneview Bookmark bei: Mr. Wong Bookmark bei: Webnews Bookmark bei: Linkarena Bookmark bei: Newsider Bookmark bei: Readster Bookmark bei: Yigg Bookmark bei: Digg Bookmark bei: Del.icio.us Bookmark bei: StumbleUpon Bookmark bei: Yahoo Bookmark bei: Google Bookmark bei: Blinklist Bookmark bei: Technorati


 

Berlin-Magazin.info

Das Magazin für Freunde und Interessierte der schönen Hauptstadt Berlin

Von Kreuzberg bis Charlottenburg: Zur besseren Orientierung werden die Berliner Bezirke vorgestellt.

... mehr über die Berliner Bezirke

Berlin-Magazin bietet außerdem...

... Interviews

... Sehenswertes

... Nachtleben

... Business

... viele weitere Infos zu Berlin!


Anzeige